Warum heisst das deutsche “Grundgesetz” ein “Grundgesetz”, nicht “Verfassung” – Frage an Radio Eriwan

 

Frage an Radie Eriwan: “Warum heisst das deutsche >Grundgesetz> ein >Grundgesetz<,  nicht >Verfassung<?”

Antwort von Radio Eriwan: >>Auf dem deutschen GRUNDGESETZ steht AUSSEN auf dem Buchdeckel GRUNDGESETZ drauf, weil ein Grundgesetz DRIN ist. Denn erstens: Würde auf einer Verpackung etwas drauf stehen, was nicht drin ist, dann wäre das unter Kaufleuten IRREFÜHRUNG und BETRUG. Denn zweitens: Wenn man zu “Erika” ständig “Rosamunde” sagen würde, dann kämen die ARISTOTELISCHEN KATEGORIEN und die LOGIK DURCHEINANDER – und es würde zu befürchten sein, daß sowohl “Erika” als auch “Rosamunde” sich neue Freunde suchen würden!<<

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KOMMENTAR:

  • ANDERS als eine “Verfassung” wurde das deutsche “Grundgesetz” IN KRAFT GESETZT oder “erlassen” durch GENEMIGUNGSSCHREIBEN der MILITÄRGOUVERNEURE der drei westlichen BESATZUNGSZONEN.  Quelle/Beweis:”Genehmigungsschreiben der Militärgouverneure der britischen, französischen und amerikanischen Besatzungszone zum Grundgesetz vom 12. Mai 1949″ URL http://www.verfassungen.de/de/de45-49/grundgesetzgenehmigung49.htm
  • Dieses GENEHMIGUNGSSCHREIBEN  22.Mai 1949 der drei westlichen MILITÄRGOUVERNEURE als OBERSTE VERWALTUNGSINSTANZEN der ALLIIERTEN BESATZUNGSTRUPPEN ist Teil des KRIEGSRECHTES – insbesondere der HAAGER LANDKRIEGSORDNUNG –  und enthält  folgende ZWEI BESTANDTEILE, die normalerweise KEINE BESTANDTEILE von “VERFASSUNGEN” sind, nämlich a) sogenannte “alliierte Vorbehaltsrechte” (z.B. bezüglich der Kommandogewalt über deutsche Polizeieinheiten und bezüglich des VIER-MÄCHTE-STATUS von Berlin) und b) das berühmt-berüchtigte “BESATZUNGSSTATUT”. (Im “Besatzungsstatut gab es einen Abschnitt, wo sinngemäss drin stand, daß die Westalliierten JEDERZEIT nach GUTDÜNKEN die VOLLE REGIERUNGSGEWALT in Deutschland zurückholen könnten, wie gesagt, “im Fall der Fälle” …)
  • Das “Besatzungsstatut” wurde auf der Neunmächtekonferenz in London vom 28. November 1954 AUFGEHOBEN – und durch KOMPLIZIERTE Konstruktionen ABGELÖST – nicht “ersetzt”, wobei EINIGE  “alliierte Vorbehaltsrechte”  bestehen blieben. Quelle: Besatzungsstatut” in Wikipedia DE URL https://de.wikipedia.org/wiki/Besatzungsstatut#Aufhebung_des_Besatzungsstatuts
  • Artikel “Besatzungsstatut” in Wikipedia DE URL https://de.wikipedia.org/wiki/Besatzungsstatut#Aufhebung_des_Besatzungsstatuts sagt AUSDRÜCKLICH: “Diese alliierten Vorbehaltsrechte verloren erst 1990 mit der deutschen Wiedervereinigung und dem Inkrafttreten des Zwei-plus-Vier-Vertrages am 15. März 1991 auch völkerrechtlich ihre Wirkung, als Deutschland die volle Souveränität wiedererlangte.”

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Ingenieurtechnisches Zwischenergebnis:

Die DEUTSCHE SEITE “behauptet” seit 1990, daß Deutschland eine VOLLE  VÖLKERRECHTLICHE SOUVERÄNITÄT hat und FOLGLICH NICHT MEHR unter irgendeinem REST von KRIEGSRECHT gemäß der HAAGER Landkriegsordnung und der HAAGER SEEKRIEGSORDNUNG steht und auch KEINEN  EINSCHRÄNKUNGEN aus UN-Konventionen und/oder GENFER KONVENTIONEN hinsichtlich seines verfassungsrechtlichen Status unterliegt. ABER GLAUBEN TUE ICH DAS NICHT! Denn: das kriegsrechtliche ordnungsgemässe Procedere würde EIGENTLICH einen FRIEDENSVERTRAG verlangen – auf den Deutschland aber gerne verzichtet, seitdem POLEN und GRIECHENLAND bei 1000 Milliarden REPARATIONSFORDERUNGEN NEU GESTELLT haben. Ich würde auch zu einer UNGÜNSTIGEN Prognose für die sogenannte “deutsche Souveränität” tendieren, FALLS Polen zu dem berühmten “polnischen Militärchauvinismus” der Pilsudski-Ära der 1920iger Jahre zurückkehren würde …

Ich BEFÜRCHTE folgenden Schluss-Sätze:

a) MAN TUT SO, ALS OB DEUTSCHLAND sogenannte “volle Souveränität” hat – aber WER KANN GARANTIEREN, daß man IMMER damit DURCH KOMMT, wenn man “so tut, als ob”???

b) Was soll das für eine “volle Souveränität” sein, WENN NIEMAND GENAU WEISS, wann Deutschland mit den RATENZAHLUNGEN FÜR DEN ERSTEN und ZWEITEN WELTKRIEG “fertig” ist: Sind wir 2030 fertig – ODER NIEMALS?

c) Es bleibt als RESTFRAGE: Würde “Deutschland” so ausreichend “souverän” sein, daß das HEUTIGE Deutschland “beschliessen dürfte” ein  “NEU-Norddeutschand” mit der jetzigen polnischen Westgrenze (protestantisch, atheistisch,sozialistisch)  und eine NEUE “Alpe-Adria-Konföderation” bestehend aus Bayern, Österreich und Kroatien ???

Oder jedenfalls: “So tun, als ob” funktioniert bei den aristotelischen Kategorien nicht, jedenfalls “nicht wirklich”!

Buike Science And Music

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*11.06.1953, Bremen, Germany - long years in Neuss/Germany